Text und Data Mining (TDM) bezeichnet die automatisierte Analyse großer Mengen digitaler Inhalte, um Muster, Trends und Zusammenhänge zu gewinnen. Nach Art. 4 der EU-Urheberrechtsrichtlinie (DSM-Richtlinie) und ihren nationalen Umsetzungen — §44b UrhG in Deutschland, §42h Abs. 6 öUrhG in Österreich — ist kommerzielles TDM grundsätzlich erlaubt, solange der Rechteinhaber keinen Nutzungsvorbehalt erklärt hat. Bei online zugänglichen Werken muss dieser Vorbehalt maschinenlesbar sein.
Hinweis: Dieser Beitrag bietet eine allgemeine Einordnung und ersetzt keine individuelle Rechtsberatung. Die rechtliche Position von mediaintel ist im TDM-Vorbehalt dokumentiert.
Die DSM-Richtlinie und ihr Artikel 4
Die Richtlinie (EU) 2019/790 über das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt — kurz DSM-Richtlinie — schuf erstmals EU-weite Schranken für Text und Data Mining. Art. 3 erlaubt TDM für Forschungseinrichtungen ohne Opt-out-Möglichkeit. Art. 4 erlaubt TDM für alle übrigen Zwecke, einschließlich kommerzieller — gewährt Rechteinhabern aber das Recht, die Nutzung ausdrücklich vorzubehalten.
§44b UrhG (DE) und §42h öUrhG (AT)
Deutschland setzte Art. 4 in §44b UrhG um: Vervielfältigungen zum Zweck des Text und Data Mining sind zulässig, sofern der Rechteinhaber sie nicht vorbehalten hat; bei online verfügbaren Werken ist der Vorbehalt nur wirksam, wenn er in maschinenlesbarer Form erklärt wird. Österreich hat beide TDM-Schranken in §42h öUrhG zusammengefasst: §42h Abs. 1 entspricht der Forschungs-Schranke nach Art. 3 (ohne Opt-out, für wissenschaftliche Forschung), während §42h Abs. 6 das auch kommerziell nutzbare Pendant zu §44b UrhG ist — TDM an rechtmäßig zugänglichen Werken, sofern der Rechteinhaber keinen Vorbehalt erklärt hat. Beide Normen verlangen, dass rechtmäßig zugängliche Werke genutzt werden.
Der maschinenlesbare Nutzungsvorbehalt (Opt-out)
Der Vorbehalt muss für die mit dem Mining befasste Partei auffindbar und maschinenlesbar sein. In der Praxis geschieht das über etablierte Signale und Orte, etwa:
- Einträge in der
robots.txtim Stammverzeichnis der Domain, die Text und Data Mining bzw. bestimmte Crawler ausschließen, - Metadaten, HTTP-Header oder im HTML verankerte Rechteangaben, die eine TDM-Nutzung untersagen,
- ausdrückliche Vorbehalte in AGB, Nutzungsbedingungen oder Impressum,
- strukturierte Rechteangaben nach einschlägigen Standards.
Wichtig ist eine Abgrenzung: Eine reine Sperre KI-spezifischer Bots (etwa GPTBot) ist nicht automatisch ein allgemeiner TDM-Nutzungsvorbehalt — der Vorbehalt muss sich erkennbar gegen Text und Data Mining richten und für den Mining-Akteur auffindbar sein. Ein einheitlicher technischer Standard ist noch in Entwicklung; rechtmäßige Erfasser müssen die gängigen Signale auswerten und respektieren. Wo ein wirksamer Vorbehalt vorliegt, entfällt die TDM-Schranke — die Nutzung wäre dann zustimmungspflichtig.
Was das für Medienbeobachtung bedeutet
Medienbeobachtung ist eine Form automatisierter Inhaltsauswertung und fällt damit in den Anwendungsbereich der TDM-Regeln. Rechtmäßige Beobachtung bedeutet daher zweierlei: nur rechtmäßig zugängliche Inhalte erfassen — und erklärte Nutzungsvorbehalte auswerten und beachten.
Die Position von mediaintel
mediaintel erfasst Inhalte aus rechtmäßig zugänglichen, geprüften Quellen, wertet erklärte und maschinenlesbare Nutzungsvorbehalte aus und beachtet sie und führt zu jedem Beitrag Quelle und Lizenz nachvollziehbar mit. Den eigenen, umgekehrten Vorbehalt für die Inhalte dieser Website dokumentiert der TDM-Vorbehalt.
Häufige Fragen
Was ist ein TDM-Vorbehalt?
Ein TDM-Vorbehalt (Opt-out) ist die Erklärung eines Rechteinhabers, dass seine Inhalte nicht für Text und Data Mining genutzt werden dürfen. Nach Art. 4 der DSM-Richtlinie und §44b UrhG ist TDM grundsätzlich erlaubt, sofern der Rechteinhaber keinen solchen Vorbehalt erklärt hat — bei online zugänglichen Werken muss er maschinenlesbar sein.
Was regelt §44b UrhG?
§44b des deutschen Urheberrechtsgesetzes setzt Art. 4 der DSM-Richtlinie um und erlaubt Vervielfältigungen für Text und Data Mining. Nutzungen sind zulässig, solange der Rechteinhaber sie nicht vorbehalten hat; bei online verfügbaren Werken muss der Vorbehalt in maschinenlesbarer Form erfolgen. In Österreich findet sich die entsprechende Regelung in §42h Abs. 6 öUrhG.
Wie respektiert rechtmäßige Medienbeobachtung Nutzungsvorbehalte?
Indem sie nur rechtmäßig zugängliche Inhalte erfasst, erklärte und maschinenlesbare Nutzungsvorbehalte auswertet und beachtet und zu jedem Beitrag Quelle und Lizenz nachvollziehbar mitführt. Inhalte mit erklärtem Vorbehalt werden nicht für Mining-Zwecke genutzt.